Dienstag, 26. März 2013

Die ganze Story: Ein Einigungsgespräch, das keines war - Teil 3/5


Ein Einigungsgespräch, das keines war…

Die Social Media Interactive GmbH wandte sich via RA Augustin am 15.02.13 per Email an meinen Anwalt und regte an, dass man sich "in den nächsten ein bis zwei Wochen" noch vor Hamburg zu einem Gespräch zur vorzeitigen Beilegung des Streits treffen könne. Nach kurzer Überlegung stimmten wir zu und schlugen einen Termin in der Kanzlei meines Anwalts vor. Dieser wurde spät aber doch bestätigt.

Das Treffen fand in der Kanzlei meines Anwalts in Stuttgart statt


Das erste Ärgernis war dann, dass die Gegenseite, die ja eigentlich um ein Gespräch gebeten hatte, nach meinem Eindruck gar nicht entscheidungsfähig antrat. 

Es war allein der Rechtsanwalt gekommen. Der Geschäftsführer liess sich entschuldigen. 
Der Anwalt könne nach eigenen Angaben nichts entscheiden, ohne Rücksprache mit dem Geschäftsführer gehalten zu haben. Der allerdings sei für ihn selbst nicht so leicht erreichbar, weil er so beschäftigt sei.

Das zweite Ärgernis war, dass uns nach kurzer Begrüssung einen weiteren Schriftsatz ans LG Hamburg in Kopie überreicht wurde. DAS schafft doch gleich mal die richtige Atmosphäre für ein Einigungsgespräch

Es drängte sich mir schnell der Verdacht auf, dass man hier lediglich Informationen sammeln wollte, wie unsere Verteidigung in Hamburg aussehen würde.

Dennoch versuchten wir einen Kompromiss zu finden, der dann auf eine DinA4-Seite passte.

Ein paar Textpassagen und Bilder sollten aus dem Blog entfernt werden.
Das Videovon der Verlosung am Powerday ebenso. Wer es anschaut, ahnt schnell, wieso. Der Verlosungsmodus ist ein echtes Ärgernis.

Ich forderte im Gegenzug, dass sich die Gegenseite zur Übernahme der Kosten verpflichte, und sich aus meiner Facebook-Gruppe zu entfernen habe, da ich die Privat- und Intimsphäre meiner 1250 Mitglieder dadurch gestört sähe.

Vermutlich war der Termin neben dem Verdacht, den ich oben schon ausgesprochen habe nur dahingehend ausgelegt, mir weitere Kosten zu bereiten.

Denn in den folgenden Tagen kamen statt einer Einigung auf das Besprochene von der Gegenseite noch die zusätzliche Aufforderung, ich sollte alle Kosten des Verfahrens tragen plus einem Schadensersatz in Höhe von 5.000 Euro, und ein paar Tage später in weiterer Nachricht dann die Ankündigung, dass sie 19.800 Euro Schadensersatz fordern würden, unabhängig  vom Ausgang der Sache in Hamburg.

In Bezug auf die Benennung der Facebooknamen der Mitleser, die wir gefordert hatten, erhielten wir folgende Auskunft:

... schützenswerte Persönlichkeitsrechte..


Eine Einigung war daher nach meinem Eindruck gar nie das Ziel dieser Besprechung.

Nach der Nachricht mit den knapp 20.000 Schadenersatz schrieb ich daher an meinen Anwalt, dass wir uns jetzt auf Hamburg konzentrieren und dort eine Entscheidung mit Bestand abholen sollten. Gleich, was jetzt noch käme.

Eine gute Idee, wie sich herausstellen sollte...

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