Wählst Du noch oder streikst Du schon?

KKritik
Wählst Du noch, oder streikst Du schon?
Das seltsame Demokratieverständnis der EU...


Erinnert Ihr Euch noch dunkel wie Demokratie funktioniert?
Man lernt das schon bei der Klassensprecher-Wahl, wenn es heisst:
Lars oder Barbara...

Eine Mehrheit entscheidet sich für etwas Bestimmtes oder jemanden. Punkt. 
Das ist das Grundprinzip. 

Jetzt gibt es davon noch ein paar unterschiedliche Varianten wie 5%-Hürde, Zwei-Drittel-Mehrheit, oder anteilig nach Bevölkerungszahl usw. Aber das Grundprinzip bleibt. 
Das war Demokratie...

Eine demokratische EU-Entscheidung heute sieht aber so aus:

Einer steht vorne und sagt: 
"Ihr sagt mir jetzt, was Ihr wählen würdet. Wenn mir das gefällt: Super! Wenn mir das, was ihr wählen würdet nicht gefällt, dann fangen wir so einen Quatsch wie die Wahl gar nicht erst an."

Das ist kein Witz. Sondern der wahrscheinliche Grund, warum wir heute vermutlich immer noch keine Entscheidung über die Wiederzulassung von Glyphosat haben werden.

Denn eigentlich gibt aktuell keine nötige Mehrheit für eine Wiederzulassung. 

Folgt man den Schilderungen, welche Länder sich für ein Nein und eine Enthaltung entscheiden, und rechnet man das auf den Bevölkerungsschlüssel um, dann ist das Thema Glyphosat-Wiederzulassung eigentlich noch heute vom Tisch. 

Aber das gefällt offensichtlich einigen Leuten nicht, die die Strippen ziehen. Und so lässt uns der zuständige EU-Kommissar wahrscheinlich weiter im Unklaren, denn zumindest wurde gestern gesagt:

Man hält die lange angekündigte Abstimmung nun wohl einfach gar nicht erst ab.

Wenn so viele Länder mit so vielen Unterschieden ein gemeinsames Gebilde wie die EU bilden, dann gibt es natürlich 1000 gute Gründe, Kompromisse zu suchen, parlamentarisch zu streiten und dann irgendwie demokratisch zu Entscheidungen zu kommen.

Der Tag ist ja noch nicht zu Ende, wer weiss, welche Überraschungen uns noch ins Haus stehen. Aber wenn es so bleibt, dann wird heute deutlich, was aus den eigentlichen Grundwerten von Demokratie in der EU geworden ist. Was nicht gefällt, wird vertagt. 

So lange, bis man das gewünschte Ergebnis erzielt. 

Oder man einen Moment findet, an dem die Welt gerade angestrengt woanders hinschaut.
Wie zum Beispiel eine Fussball-Europameisterschaft.

Das wäre ja nicht das erste Mal, dass windige Entscheidungen parallel zu den Toren fallen.


Ich glaube, die EU-Bürokratie wird sich irgendwann einmal an sich selbst verschlucken.
Vorgänge wie dieser hier machen die Bürger EU-müde. 
Und das nicht einmal so ganz zu unrecht....


Bis später.



Weiterführende Links:
No decision yet on glyphosate... (englisch) 
Bericht über das Abstimmungsverhalten am ersten Tag.